Bildungsministerin gibt Regierungserklärung im Landtag ab

Jetzt teilen:

Mainz (dpa/lrs) – Zur ersten Plenarsitzung des Landtags im neuen Jahr gibt Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) heute eine Regierungserklärung ab zu Demokratiebildung und Erinnerungskultur. Unter der Überschrift «Demokratie macht Schule» wird die Ministerin voraussichtlich auch ihre Überlegungen zu Schulbesuchen von Gedenkstätten des Landes darlegen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer wies darauf hin, dass die Regierungserklärung am 86. Jahrestag der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler stattfindet. Demokratie falle nicht vom Himmel, sondern müsse von klein auf gelernt und eingeübt werden, sagte Schweitzer.

Zum Auftakt des Plenums um 14.00 Uhr haben drei Fraktionen Themen für eine Aktuelle Debatte benannt. Dabei geht es auf Antrag der CDU um die geplante Neufassung des Kita-Gesetzes, auf Antrag der AfD um die Realschule Plus und auf Antrag der FDP um die Investitionen im Bundesfernstraßenbau. Am Donnerstag folgt eine weitere Aktuelle Debatte.