Deutschland

Fast 500 Neonazis untergetaucht

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In Deutschland können viele Haftbefehle gegen Rechtsextremisten nicht vollstreckt werden, weil die Beschuldigten nicht aufzufinden sind, so ein Zeitungsbericht. Die Zahl ist in den vergangenen Jahren massiv angestiegen.

Bundesweit werden 467 Rechtsextremisten mit einem Haftbefehl gesucht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, aus der die “Neue Osnabrücker Zeitung” zitiert. Die Haftbefehle werden demnach nicht vollstreckt, weil die Beschuldigten nicht aufzufinden sind.

Mehr als jeder vierte Gesuchte gelte als gewalttätig, heißt es weiter. Nach 108 Verdächtigen werde wegen eines politischen Delikts gefahndet, 99 würden wegen eines oder mehrerer Gewaltdelikte gesucht. Die Behörden gingen davon aus, dass die Verdächtigen künftig ähnliche Straftaten begehen, etwa bei rechten Aufmärschen und Konzerten. 

Mehr Anschläge auf Flüchtlingsheime

In den vergangenen vier Jahren ist die Zahl der gesuchten Neonazis dem Zeitungsbericht zufolge deutlich gestiegen: von 253 Männern und Frauen auf jetzt 467. Als ein Grund dafür gelte die Flüchtlingskrise, in deren Folge die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Taten wie Anschläge auf Asylbewerberheime nach oben geschnellt sei. 

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke, die die Anfrage gestellt hatte, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Die Sicherheitsbehörden müssen sich endlich einmal etwas einfallen lassen, um der flüchtigen Nazis schneller habhaft zu werden.” Die Tatsache, dass es einer dreistelligen Zahl von Neonazis gelinge, sich seit 2017 und teilweise sogar noch länger der Festnahme zu entziehen, sei bedenklich. Die Statistik sei ein “alarmierendes Zeichen dafür, dass die Naziszene gewalttätig und kriminell ist und bleibt”. 

stu/jj (epd, afp)
 

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