Wahl der Bundestagsvizepräsidentin: AfD rechnet mit Erfolg

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Berlin (dpa) – Nach zwei erfolglosen Anläufen bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin blickt die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel einem dritten Wahlgang optimistisch entgegen.

Sie habe Gespräche mit führenden Vertretern aller anderen Fraktionen bis auf die der Linkspartei geführt, sagte Harder-Kühnel dem Nachrichtenmagazin «Focus». Die Stimmung ihr gegenüber sei «nicht unfreundlich» gewesen. Sie rechne deshalb damit, dass viele Abgeordnete, die bisher gegen sie gestimmt hätten, im dritten Wahlgang neutral votierten. «Ich brauche gar nicht mehr Ja-Stimmen. Es genügt, wenn sich dieses Mal deutlich mehr Abgeordnete enthalten», sagte Harder-Kühnel weiter.

Die AfD-Fraktion will Harder-Kühnel unbedingt als Vizepräsidentin des Bundestags durchsetzen. Sie hatte am 29. November in geheimer Wahl erstmalig die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen verfehlt. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember votierten 241 Abgeordnete für die Kandidatin, 377 Abgeordnete stimmten gegen sie, 41 enthielten sich. Damit reichte es wieder nicht. Im dritten Wahlgang gelten nun andere Regeln. Die AfD-Abgeordnete müsste jetzt nur mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten. Enthaltungen werden nicht mitgezählt. Die AfD will beantragen, dass Anfang April erneut gewählt wird.

Der Posten, der der AfD zusteht, ist seit der Bundestagswahl 2017 unbesetzt. Die Familienpolitikerin Harder-Kühnel gehört zu den Verfechtern eines eher moderaten Kurses innerhalb der AfD – allerdings ohne jemals den Konflikt mit den Rechtsaußen-Kräften in der Partei gesucht zu haben.