AfD stellt Harder-Kühnel im Bundestag erneut zur Wahl

Aller guten Dinge sind drei, sagt der Volksmund. Doch ob das auch auf die AfD-Kandidatin Harder-Kühnel bei der Wahl im Bundestag auf einen Vizepräsidentenposten zutrifft, ist noch offen. Zweimal ist sie schon gescheitert. Jetzt hat sie es allerdings nicht ganz so schwer.

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Berlin (dpa) – Dritter Anlauf: Heute stellt die AfD ihre Kandidatin Mariana Harder-Kühnel im Bundestag erneut zur Wahl für das Amt eines Vizepräsidenten. Harder-Kühnel hatte in den ersten beiden Wahlgängen die erforderliche Mehrheit von 355 Ja-Stimmen jeweils deutlich verfehlt.

Im dritten Wahlgang hat sie es leichter. Hier reicht es, wenn sie mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält. Dennoch ist der Ausgang der geheimen Wahl ungewiss.

Die AfD beharrt darauf, dass ihr als größter Oppositionspartei ein Vizepräsidentenposten zusteht. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann nennt das Verhalten der anderen Fraktionen ein «Affentheater». Harder-Kühnel hatte im ersten Wahlgang am 29. November in geheimer Abstimmung 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten. 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich. Das reichte wieder nicht.

Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen.

Unter anderem der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus will jetzt für die AfD-Kandidatin stimmen. Er habe sich nach einem Gespräch mit ihr zu diesem Schritt entschlossen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag nach Angaben von Teilnehmerkreisen in der Sitzung der Unionsfraktion. Zuvor hatte schon FDP-Fraktionschef Christian Lindner angekündigt, er werde die AfD-Frau wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren. «Das hält der Deutsche Bundestag aus», sagte Lindner.

Nach den ersten zwei erfolglosen Versuchen gab sich Harder-Kühnel zuletzt optimistisch. Sie hat sich seitdem bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Die Linksfraktion zeigte nach ihren Angaben kein Interesse an so einem Gespräch. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben, berichtete sie später – nur gegen die Partei, die sie vertrete.

Viele Abgeordnete steckten in einem Dilemma, sagte sie am vergangenen Montag. «Auf der einen Seite haben sie ein Problem mit der AfD. Auf der anderen Seite wissen sie aber, dass der AfD als größter Oppositionsfraktion eben ein Sitz im Präsidium zusteht.» Sie wüssten auch, dass die AfD mit ihr eine Kandidatin aufgestellt habe, «gegen deren Wahl sie vernünftigerweise nichts einwenden können». Nachdem die Abgeordneten zweimal mit Nein gestimmt und so ihre kritische Haltung gegenüber der AfD deutlich gemacht hätten, könnten sie nun mit Ja stimmen oder sich zumindest enthalten, sagte Harder-Kühnel. «Enthaltung wäre das Zauberwort.»

Die 44-Jährige ist Volljuristin und vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten, der an Frankfurt angrenzt. Sie war Spitzenkandidatin der AfD in Hessen. Die Mutter von drei Kindern zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion. Krawalliges Auftreten, wie es manche in ihrer Partei an den Tag legen, ist ihr fremd.

Harder-Kühnel steht für eine sehr konservative Familienpolitik. Kindergeldzahlungen für Kinder, die im Ausland leben, lehnt sie ab. Sie warnt: «Wir wollen bei den Frauen das Bewusstsein wecken, dass ihre über Jahrhunderte erkämpften Freiheiten und Rechte durch die Zuwanderung von Menschen aus Kulturkreisen, in denen teilweise archaische Vorstellungen von der Rolle der Frau herrschen, in Gefahr sind.»

Als eine der 62 Schriftführer des Bundestags hat Harder-Kühnel in den vergangenen Monaten Erfahrungen darin gesammelt, was es heißt, an der Seite des jeweiligen Präsidenten die Plenarsitzungen zu leiten. Nie habe es Zweifel an ihrer Neutralität und Beanstandungen gegeben, sagt sie. Dass sie im Fall ihrer Wahl zur Vizepräsidentin unter verschärfter Beobachtung aller anderen Fraktionen stünde, ist ihr bewusst. Sie weiß aber auch, dass sie mit Entscheidungen wie etwa dem Verhängen von Ordnungsrufen in der eigenen Fraktion ebenfalls anecken könnte.