Raus aus den Schulden: Rechnungshof ermahnt Kommunen

Jetzt teilen:

Wiesbaden (dpa/lhe) – Der hessische Rechnungshof hat die Kommunen ermahnt, bei den derzeit guten Rahmenbedingungen konsequent ihre Finanzen in Ordnung zu bringen. «Wer jetzt den Turnaround nicht ansteuert, wird es in schwierigen Zeiten erst recht nicht schaffen, seinen Haushalt auszugleichen», sagte der Präsident Walter Wallmann am Donnerstag in Wiesbaden. Mit einer wachsenden Verschuldung stiegen auch die Belastungen für die Bürger.
«Dies ist gegenüber künftigen Generationen unfair, da sie die Rechnung für die aktuelle Generation mitzahlen müssen», mahnte Wallmann. «Obwohl seit Jahren gute Rahmenbedingungen herrschen, gibt es trotzdem noch defizitäre Kommunen.» Der Rechnungshof unterstütze die Städte, Kreise und Gemeinden beim Weg aus den Schulden.
Die hessischen Kommunen erwirtschafteten 2017 insgesamt einen Überschuss von mehr als einer Milliarde Euro, wie der Rechnungshof mitteilte. Damit setze sich die gute Entwicklung der vergangenen Jahre fort. Aber die Kommunen sind unterschiedlich: während rund drei Viertel (335 Kommunen) Überschüsse erwirtschafteten, waren 113 defizitär.