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Kristina Sinemus zieht als Chefin des neu geschaffenen Digitalministeriums eine erste öffentliche Bilanz nach etwas mehr als 100 Tagen im Amt. Sie sieht Hessen auf einem guten digitalen Weg und will den Ausbau der Infrastruktur vorantreiben.
Wiesbaden (dpa) – Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) hat Hessen eine bundes- und europaweite Vorreiterrolle in einem immer stärker werdenden internationalen Digitalisierungswettbewerb attestiert. «Wir sind das heimliche Silicon Valley», sagte die Ministerin am Montag in Wiesbaden. Diese Rolle zu erhalten und zu gestalten, sei eine der wichtigsten Aufgaben, um den Wirtschaftsstandort Hessen zukunftsfähig zu machen. Silicon Valley im US-Bundesstaat Kalifornien gilt als Inbegriff der High-Tech-Industrie.
Sie plane unter anderem, 800 neue Mobilfunkmasten aufzustellen und weitere 4000 Masten zu modernisieren, kündigte die Ministerin an. Damit sollen die letzten «weißen Flecken», also Regionen ohne die schnelle LTE-Übertragung, von der Landkarte verschwinden, erklärte Sinemus. Verwaltungsdienste sollen zudem in Zukunft vermehrt digital angeboten werden. Ein Anwohnerparkausweis oder eine Geburtsurkunde könnten dann etwa von zu Hause aus beantragt werden. «Hieran arbeiten wir mit Nachdruck», versicherte sie.
Die Maßnahmen sind Teil eines Fünf-Punkte-Plans, den das Ministerium für die laufende Legislaturperiode erarbeitet hat. Ziel ist es, Hessen für die Digitalisierung gut aufzustellen. Die schwarz-grüne Landesregierung will in ihrer Regierungszeit eine Milliarde Euro für Digitalprojekte einsetzen. Die Steuerung und Koordination dieser Mittel sind im Ministerium von Sinemus verankert. Mit dem Geld sollen ressortübergreifend Projekte im Land angeschoben werden.
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