Maas besucht «Tropen-Trump» Bolsonaro

Viel Besuch hat der rechtspopulistische brasilianische Präsident Bolsonaro in den ersten vier Monaten seiner Amtszeit noch nicht bekommen. Jedenfalls nicht aus Europa. Heiko Maas wagt sich nun als erster EU-Außenminister nach Brasilia. Eine schwierige Mission.

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Brasilia (dpa) – Bundesaußenminister Heiko Maas will bei seinem Treffen mit dem rechtspopulistischen brasilianischen Präsident Jair Bolsonaro an diesem Dienstag die heiklen Streitfragen klar ansprechen.

«Sicherlich werden wir auch über Themen reden wie Klimaschutz, den Regenwald, das Thema Menschenrechte, Minderheiten, Homosexuelle», sagte er vor seinen Gesprächen mit dem Staatschef und dessen Außenminister Ernesto Araujo in Brasilia. «Das muss man in einer Partnerschaft auch miteinander austauschen können.»

Maas ist der erste Regierungsvertreter eines EU-Landes, der seit dem Amtsantritt am 1. Januar von dem brasilianischen Präsidenten empfangen wird. Der 64-jährige Rechtspopulist Bolsonaro stellt wie US-Präsident Donald Trump internationale Verträge und Institutionen in Frage und richtet seine Politik ganz an nationalen Interessen aus. Maas will solchen Tendenzen eine «Allianz der Multilateralisten» entgegensetzen und sucht dafür bei seinem viertägigen Lateinamerika-Besuch Verbündete.

Brasilien ist die erste Station der Reise, mit der Maas die lange vernachlässigten Beziehungen zu der Region neu beleben will. Zum Auftakt seines Besuchs im größten Land Lateinamerikas hatte er am Montag von der Küstenmetropole Salvador da Bahia eine klare Botschaft an Bolsonaro gesendet. «Wir erleben derzeit gefährliche Rückschritte», sagte er. «Populismus und Nationalismus sind weltweit auf dem Vormarsch. Und über Jahrzehnte erkämpfte Errungenschaften werden heute nicht mehr nur diskutiert, sondern sie werden teilweise sogar infrage gestellt.»

Bolsonaro hat im Wahlkampf mit Hassreden gegen Homosexuelle, Frauen und Schwarze schockiert. Außerdem hat er deutlich gemacht, dass Klima- und Umweltschutz nicht zu seinen Prioritäten zählen. Er will keine neuen Schutzgebiete für den Regenwald im Amazonasgebiet ausweisen und weitere Rodungen zulassen. In den Medien wird Bolsonaro immer wieder als «Tropen-Trump» betitelt, weil er einen ähnlichen Kurs wie der US-Präsident verfolgt und ihm auch im Politikstil ähnelt.

Die Bundesregierung hat nach der Wahl Bolsonaros erklärt, die neue Regierung an ihren Taten messen zu wollen. Maas weist darauf hin, dass einige besorgniserregende Ankündigungen bisher nicht umgesetzt worden sind – zum Beispiel der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen oder dem UN-Menschenrechtsrat. «Deshalb interessiert uns der Weg, den dieses Land, diese Regierung einschlagen will», sagt er. «Brasilien war in der Vergangenheit ein wichtiger Partner Deutschlands, und wir wollen, dass das in Zukunft so sein soll. Dafür müssen wir uns aber auch vergewissern über die Wertebasis, die eine solche Partnerschaft ausmacht.»