Ministerium will Vorgaben für Carsharing-Stationen lockern

Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium will den Bau von Carsharing-Stationen auch auf dem Land vorantreiben. Gelingen soll dies, indem solche Stationen künftig auch an Landes-, Kreis- und …

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Mainz (dpa/lrs) – Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium will den Bau von Carsharing-Stationen auch auf dem Land vorantreiben. Gelingen soll dies, indem solche Stationen künftig auch an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen erlaubt sein sollen, wie das Ministerium am Freitag in Mainz mitteilte. Das sieht ein erster Entwurf für ein geändertes Landesstraßengesetz vor. Er wurde bereits dem Kabinett vorgelegt, nun sollen Verbände dazu angehört werden.

Vorgesehen ist, dass Kommunen per Sondernutzungserlaubnis solche Stationen für Leihautos auch an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen ermöglichen können. Bislang geht das nur an Bundesstraßen oder auf Privatflächen. «Carsharing und andere Formen neuer Mobilität finden wir heute vor allen in den größeren Städten», sagte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). «Es ist das Ziel der Landesregierung, diese Mobilitätsangebote auch im ländlichen Raum zu ermöglichen.»

Mit der Gesetzesänderung könnten auch Kommunen, die nicht an einer Bundesstraße liegen, Carsharing-Stationen einrichten lassen. In größeren Städten könnten solche Stationen zusätzlich abseits von Hauptstraßen entstehen, beispielsweise an Gemeindestraßen in Neubaugebieten. Die Gesetzesänderung soll Kommunen zudem erlauben, von sich aus aktiv auf Carsharing-Anbieter zuzugehen. Bislang könnten entsprechende Erlaubnisse nur auf Antrag erteilt werden.