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Städtetag lehnt geplantes Programm «Starke Heimat Hessen» ab

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Der hessische Städtetag ist gegen die Pläne der schwarz-grünen Koalition für eine neue Verteilung der Gewerbesteuereinnahmen. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hatte einen entsprechenden Gesetzentwurf …

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Wiesbaden (dpa/lhe) – Der hessische Städtetag ist gegen die Pläne der schwarz-grünen Koalition für eine neue Verteilung der Gewerbesteuereinnahmen. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hatte einen entsprechenden Gesetzentwurf mit dem Titel «Starke Heimat Hessen» angekündigt und dabei mehr Geld für die Kommunen in Aussicht gestellt. Ein Teil der Mittel soll aber auch an konkrete Aufgaben wie die Kinderbetreuung und die Digitalisierung gekoppelt sein sowie in den kommunalen Finanzausgleich fließen. Warum der Städtetag das für 2020 geplante Vorhaben ablehnt, will die Verbandsspitze heute in Wiesbaden erklären.

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